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Ein Aufsatz von Reinhard Melz in Zusammenarbeit mit Chatgpt:

Verletzungen des Grundgesetzes (Wortlaut-Analyse)

  1. Art. 26 GG – Verbot des Angriffskrieges
    → Auslandseinsätze der Bundeswehr, die nicht reine Verteidigung sind, widersprechen dem Verteidigungsauftrag.
  2. Art. 16a GG – Asylrecht
    → „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ ist ein Individualrecht. Faktisch wird Asyl aber oft auf Gruppen angewandt, ohne konkrete politische Verfolgung zu prüfen.
  3. Art. 11 GG – Freizügigkeit
    → Einschränkungen in der Corona-Pandemie (Ausgangssperren, Reiseverbote) widersprechen dem Wortlaut, der nur sehr enge Ausnahmen zulässt.
  4. Art. 12 GG – Berufsfreiheit
    → Berufsverbote und Tätigkeitsverbote in der Corona-Zeit (z. B. Gastronomie, Pflegekräfte ohne Impfung) verletzten die Berufsfreiheit.
  5. Art. 5 GG – Zensurverbot
    → Verbot und Blockade von RT Deutsch und Sputnik sowie Löschungen auf Plattformen wie Facebook/Google zeigen staatlich beeinflusste Zensur.
  6. Art. 2 Abs. 1, Art. 12, Art. 14 GG – „Debanking“
    → Kontokündigungen ohne Begründung, oft politisch motiviert, entziehen Bürgern die Möglichkeit wirtschaftlicher Betätigung und verletzen Handlungsfreiheit, Berufsfreiheit und Eigentum.
  7. Art. 2 Abs. 2 GG – Körperliche Unversehrtheit
    → Impfpflichten (Masern, einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht, geplanter allgemeiner Impfzwang) sind Eingriffe, die der Wortlaut nicht rechtfertigt.
  8. Art. 6 GG – Schutz von Ehe und Familie
    → Das Selbstbestimmungsgesetz erlaubt Minderjährigen, ihr Geschlecht zu ändern, und relativiert damit Ehe, Familie und Elternrechte.
  9. Art. 20 Abs. 2 GG – Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
    → Der Wortlaut fordert Wahlen und Abstimmungen. In der Realität finden auf Bundesebene keine Volksabstimmungen statt; zentrale Entscheidungen werden zudem an EU und internationale Institutionen abgegeben.
  10. Art. 2 Abs. 1 GG – Handlungsfreiheit (Klimapolitik)
    → Nationale Maßnahmen zur CO₂-Reduktion greifen massiv in individuelle Freiheiten ein, obwohl das Problem global ist und national keine wirksame Lösung möglich ist.

Weiterlesen: Staatliche Grundrechtsverletzungen

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Nachdem ich, Reinhard Melz, als Landratskandidat für den Landkreis Traunstein meinen Flyer fleißig verteile, komme ich auch in Kontakt mit vielen Menschen. Es hat sich gezeigt, dass Migration den Leuten unter dem Fingernagel brennt. DieBasis ist eine Friedenspartei. Ja klar, Frieden will doch jeder. Doch wie kann man Frieden erreichen? Frau Strack-Zimmermann meint, mit Waffen und Drohungen geht das. Aber stimmt das? In 33 Jahren als leitender Beamter der Gemeinde Petting habe ich es nicht ein einziges Mal erlebt, dass Drohungen zu irgend etwas Positivem geführt hätten. Niemals. Aber wie komme ich auf das Thema Frieden, wenn es doch hier um Migration gehen soll?

Weiterlesen: Migration

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AucReinhard Melzh dieBasis stellt einen Kandidaten zur Landratswahl am 29.06.2025 auf. Die Partei ging aus dem Corona-Maßnahmen-Widerstand hervor und hat mittlerweile ein vollständiges Programm. Mit den Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz (sprich Volksbefragungen) will man den Willen des Volkes in den Vordergrund stellen.

Reinhard Melz heißt der Kandidat, ist 66 Jahre alt, wohnt in Petting und ist bei dieBasis seit 2021 Schatzmeister. Er wuchs in München auf und heiratete 1985 nach Fridolfing. 33 Jahre war er geschäftsleitender Beamter und Kämmerer der Gemeinde Petting und steht nun kurz vor seiner Pensionierung.

„Dass ich die Arbeit als Landrat machen kann, steht für mich außer Frage.“ meinte er bei seiner Vorstellung. Mit Pragmatismus und Berücksichtigung beweiskräftiger Argumente will er den relativ gut da stehenden Landkreis gestalten. Die Aussetzung der Grundrechte in der Corona-Krise sieht er völlig unbegründet. „Impfbusse, das Verbot der Montagsspaziergänge oder Impfwerbung hätte es mit mir nicht gegeben.“ Wegen der Stromspitzen und -tiefen bei Windkraft und Fotovoltaik, die die Stabilität des Stromnetzes gefährden, sieht er bereits genügend Anlagen im Landkreis. Viel Wert legt er auf die Erhaltung der Kreiskliniken und sieht die Gemeindeklinik in Fridolfing als Vorbild. Die Versorgung der Alten müsse weiter entwickelt werden und sich nach den Bedürfnissen der Menschen richten. Privatisierungen gebe es schon genug im Landkreis. Die Tendenz, unbequeme Themen der demokratischen Kontrolle zu entziehen, sei nicht gerechtfertigt. Und natürlich, wie sollte es anders sein, liegt ihm eine sparsame Haushaltsführung sehr am Herzen. Weil dies auch für Bürgermeister und Gemeinderat oberste Priorität hatte, konnte er für Petting ein gutes Polster erwirtschaften.

Damit er überhaupt auf dem Stimmzettel steht, braucht er 430 Unterstützungsunterschriften. Die Listen dazu liegen ab sofort bis zum 18.05. in allen Rathäusern des Landkreises aus. Ein sportliches Unterfangen. „Aber, egal, wie es ausgeht, wir werden danach auf jeden Fall gescheiter sein.“ meinte Reinhard Melz abschließend.
Aufstellungsversammlung

Ein paar Anwesende bei der Aufstellungsversammlung (von links nach rechts): Ulrike Dengscherz, Kuno Weiß, Anna Sonner, Reinhard Melz, Heidrun Zeller, Anita Westermair-Starflinger, Karin Fischer.

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