Corona Compact
Corona Compact
Hier soll nicht behandelt werden, ob es Viren in der heute gehandelten Form überhaupt gibt. Was auch immer, es gibt etwas krank machendes, was ansteckend ist und nicht auf Antibiotika reagiert. Wir nennen das hier Viren.
3 Jahre Corona-Diktatur können wie folgt zusammengefasst werden:
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Anfrage an unsere Bundestagsabgeordneten Dr. Ramsauer und Dr. Kofler
Eines unserer Vorstandsmitglieder hat die beiden am 10.12.2022 wie folgt per Email angeschrieben:
Sehr geehrter Herr Dr. Ramsauer, sehr geehrte Frau Dr. Kofler,
der Wahnsinn geht weiter. Nancy Faeser will eine Beweislastumkehr im öffentlichen Disziplinarrecht zum Thema Verfassungstreue. Damit wird unser Rechtsstaat weiter untergraben und eben diese Verfassung ausgehebelt. Als Inhaber eines Doktortitels brauche ich Ihnen nicht zu erklären, dass damit die Unschuldsvermutung, einer der tragenden Säulen unseres Rechtsstaates, gekippt würde.
Ich selbst z.B. stehe den Corona-Maßnahmen und der Alleinschuld Russlands am Krieg in der Ukraine sehr skeptisch gegenüber. Wenn man sich dazu kritisch äußert, kann es heutzutage sehr schnell zu staatlichen Repressalien kommen. Gleichzeitig stehe ich jedoch fest zu unserem Grundgesetz und unserer Bayerischen Verfassung. Aber wie soll ich das dann beweisen? Da fällt mir nichts dazu ein.
Was meinen Sie?
Dr. Ramsauer hat bis zur Stunde trotz Erinnerung am 24.12.2022 gar nicht reagiert. Das Büro Dr. Kofler bat um einen Anruf, den ich dann getätigt hatte. Es stellte sich heraus, dass man dort sehr indoktriniert ist. Allein das Wort Querdenker verursachte Entsetzen. Meine Vorhaltung, dass der Denkmöglichkeit doch ein sehr enger Rahmen gesetzt wurde, wurde als Beleidigung aufgefasst. Man kann also davon ausgehen, dass Frau Dr. Kofler hinter den Aussagen von Nancy Faeser steht.
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Martin Hartmann wurde am 17.09.2022 zum Direktkandidaten des KV Traunstein für die Landtags- und Bezirkswahl gewählt
Am Samstag, den 17. Sept. 2022 wählte die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) in einer Aufstellungsversammlung ihren Direktkandidaten für den Stimmkreis 130 Traunstein für die kommende Bezirkswahl und die Landtagswahl im Herbst 2023. Der Direktkandidat Martin Hartmann aus Obing wurde für beide Wahlen mit eindeutiger Mehrheit gewählt und vertritt damit die Belange unseres Landkreises. Der Kandidat war bisher für dieBasis im Kreisverband Traunstein als 1. Vorstand tätig.
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Im Namen des Volkes
Gestern (05.05.2022) waren Monika und ich zu einer Gerichtsverhandlung in Traunstein. Angeklagt waren drei Frauen. Zwei von ihnen wurden von einem Anwalt bzw. einer Anwältin vertreten. Ihnen wurde zur Last gelegt im vergangenen Jahr gegen die damals geltenden Coronamaßnahmen verstoßen zu haben. Sie waren zu dritt in einem Pkw in die Kreisstadt gefahren.
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Klage unseres Mitglieds Anton Huber gegen die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Traunstein vom 25.01.2022
Anton Huber am 07.03.2022: Hier ist meine 2. Begründung nach Einlegung meiner Beschwerde gegen den Beschluss des VG München vom 28.01.2022. Auch das Landratsamt hat Beschwerde eingelegt und will die Hälfte er Gerichtskosten nicht zahlen. Neue Argumente wurden von dort nicht gebracht.
Anton Huber am 05.02.2022: Das ging schnell. Das Verwaltungsgericht München hat mit Beschluss vom 28.01.2022 die aufschiebende Wirkung dieser Klage gegen alle 3 Allgemeinverfügungen des Landratsamtes wieder hergestellt, soweit sie die Formulierung "Diese Beschränkungen gelten auch für Ersatzversammlungen der o.g. Versammlungen bei unwesentlichen Änderungen oder offenkundig nur vorgeschobenen Änderungen des Versammlungszweckes oder auch der Versammlungszeit." betreffen. Die Gerichtskosten wurden geteilt. Das heißt praktisch nichts, weil die Allgemeinverfügungen bereits ausgelaufen sind und neue scheinbar nicht erlassen werden. Aber es ist eine Watschn für unseren Landrat, der offensichtlich eine grundgesetz- bzw. verfassungswidrige Allgemeinverfügung erlassen hat.
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An das
Verwaltungsgericht München
Bayerstr. 30
80335 München
In dem Rechtsstreit
Anton Huber
Antragsteller
gegen
den Freistaat Bayern, vertreten durch den Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder (siehe Rechtsbehelfsbelehrung), ersatzweise das Landratsamt Traunstein, vertreten durch den Landrat Siegfried Walch, Papst-Benedikt-XVI.-Platz, 83278 Traunstein
Antragsgegner
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